ACS pro - Eckhard Pohlmann Verkaufs- und Lieferbedingungen 1. Allgemeines Die ACS pro - Eckhard Pohlmann (im folgenden: Verkäuferin) verkauft und liefert ausschließlich zu ihren nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Anders lautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihrer Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ab sofort. Durch das Erscheinen aktueller Produktangebote und/oder der jeweiligen neuesten Preisliste verlieren alle bisherigen Angebote und/oder Preislisten ihre Gültigkeit. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche zwischen der Verkäuferin und ihren Kunden abgeschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob diese Unternehmer oder Verbraucher sind. Für Verträge zwischen der Verkäuferin und Verbrauchern gelten zum Teil besondere Bestimmungen, die im folgenden jeweils gesondert ausgeführt sind. Zudem sind in diesem Falle die besonderen Informationen und Belehrungen bei Fernabsatzverträgen zu beachten. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer in diesem Sinne sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 2. Bestellungen Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Die Verkäuferin bestätigt den Zugang einer Bestellung auf elektronischem Wege unverzüglich. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt noch keine verbindliche Annahme der Verkäuferin dar. Die Verkäuferin ist berechtigt, das verbindliche Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen ab Eingang der Bestellung des Kunden anzunehmen, bei Bestellungen auf elektronischem Wege durch den Kunden innerhalb von 3 Werktagen. Sofern der Kunde auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst der rechtswirksam einbezogenen AGB und der Fernabsatzbelehrungen per E-Mail zugesandt. 3. Lieferung und Gefahrübergang Die Verkäuferin behält sich eine Teillieferung vor, vorausgesetzt, daß die Teillieferung im einzelnen von dem Käufer verwendet werden kann. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Beim Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist. 4. Lieferfristen Bestellte Ware wird spätestens bis zu dem in der Auftragsbestätigung genannten Liefertermin versandt. Sollte es zu einer von uns nicht verschuldeten Lieferverzögerung kommen, werden wir den Kunden unverzüglich über den neuen vorraussichtlichen Liefertermin informieren. 5. Gewährleistung und Beanstandungen Kaufleute müssen die Ware unverzüglich nach der Abnahme prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich gegenüber der Verkäuferin schriftlich anzeigen. Aus Garantieversprechen von Herstellern können gegenüber der Verkäuferin keine selbständigen Verpflichtungen hergeleitet werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers bleiben davon unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt – soweit nicht für einzelne Produkte längere Gewährleistungsfristen mit dem Käufer vereinbart werden – zwei Jahre ab Übergabe der Ware bei Neuwaren und ein Jahr ab Übergabe der Ware bei gebrauchten Waren. Gegenüber Kaufleuten beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte und neue Waren ein Jahr ab Übergabe der Ware. Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist. (siehe im übrigen Fernabsatzbelehrungen) 6. Warenrücknahme/WiedereinlagerungsgebührSoweit wir freiwillig vom Kunden Ware
zurücknehmen, gilt folgendes: Rücknahmefähig ist nur Ware in
ordnungsgemäßem, verkaufsfähigem Zustand, bei der es sich nicht um
Sonderanfertigungen handelt. Gegen Rückgabe der Ware erhält der Kunde
eine Gutschrift in Höhe des Warenwertes, abzüglich einer
Wiedereinlagerungsgebühr. Die Wiedereinlagerungsgebühr beträgt pro Artikel pauschal 10% vom Wert der zurückgenommenen Ware. 7. Haftung Unsere Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist beschränkt auf Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig oder bei der Verletzung von für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten leicht fahrlässig herbeigeführt haben. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluß oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren. Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind Ansprüche aus Produkthaftung oder Garantie sowie aus Haftungsfolgen im Bereich von Körper oder Gesundheitsschäden des Käufers. 8. Sorgfaltspflicht Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, daß alle Änderungen und Umrüstungen an seinem Fahrzeug, wenn es am öffentlichen Verkehr teilnimmt, nach den gesetzlichen Bestimmungen in seine Kfz-Papiere (Fahrzeugbrief und Fahrzeugschein) eingetragen werden. Der Käufer muß das Fahrzeug erforderlichenfalls bei dem Technischen Überwachungsverein (TÜV) vorführen. Die Verantwortung für die TÜV-Eintragung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teilen liegt beim Käufer. 9. Eigentumsvorbehalt Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an den von ihr verkauften Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 10. Preise und Zahlungsbedingungen Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Nachnahme, Barzahlung oder Vorkasse. Die Preise der Verkäuferin verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer, ausschließlich Versandkosten. Fallen Versandkosten an, weil der Kunde eine Versendung der Ware wünscht, so hat er dieVersandkosten zu tragen. Die Höhe der Versandkosten sind abhängig von Gewicht und Volumen sowie Bestimmungsland der Warensendung. Die Versandkosten entnehmen Sie bitte unserem Angebot und der Auftragsbestätigung. Im Falle eines Widerrufes durch den Kunden, hat dieser die Rücksendungskosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Zahlungen sind bei Abnahme des Kaufgegenstandes, spätestens innerhalb einer Woche nach Übergabe der Rechnung ohne Abzug zu leisten. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftigen Gegenansprüchen ist ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug werden dem Verbraucher 5% p.a.- dem Unternehmer 8% p.a. - über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank auf den zu zahlenden Geldbetrag berechnet. 11. Gerichtsstand und Rechtswahl Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Verträgen zwischen der Verkäuferin und Kaufleuten sowie zwischen der Verkäuferin und Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht im Geltungsbereich der deutschen Zivilprozeßordnung haben, ist Gerichtsstand der Sitz der Verkäuferin. Die Rechtsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterstehen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG). |